Aktuelle Meldungen

FDP Bergheim

Rhein-Erft-Kreis

Nordrhein-Westfalen

  • am 2. Juni 2023 um 14:11

    Die freie Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen schlägt Alarm: Die Inflation und die deutlichen Tariferhöhungen bringen die sozialen Träger in NRW in finanzielle Not.

  • am 2. Juni 2023 um 14:01

    Die Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen sinkt 2023 um 0,3 Prozent und entwickelt sich damit schwächer als der Bundesdurchschnitt. Die offizielle Nachricht von Klimaministerin Mona Neubaur […]

  • am 2. Juni 2023 um 12:29

    Das Urteil des Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine erneute Diskussion über Öffnungszeiten im Allgemeinen ausgelöst.

Bundespolitik

  • am 15. Mai 2023 um 10:06

    Chatkontrolle hat im Rechtsstaat nichts verlorenIn einem gemeinsamen Brief mit den Justizministerinnen der Schweiz, Österreichs, Liechtensteins und Luxemburgs hat Justizminister Marco Buschmann […]

  • am 6. April 2023 um 14:51

    Quick-Freeze-Verfahren schafft RechtssicherheitMarco Buschmann wirbt seit Längerem für das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren. Dabei werden Telekommunikationsanbieter verpflichtet, bei Verdacht […]